Netzneutralität

Was ist Netzneutralität?

Als Netzneutralität wird das Prinzip bezeichnet, dass alle Daten auf dem Internet gleich behandelt werden. Der Datentransfer darf weder nach Inhalt, Absender, Anwendung, gebrauchter Soft- bzw.- Hardware unterschieden werden. Stellt man sich das Internet als Autobahnnetzwerk vor, bedeutet es, dass nach Bezahlung der Zugangsgebühr die Datenautobahn für alle Verkehrsteilnehmer – sprich Datenpakete – frei befahrbar ist. Der Zugangszoll regelt die Geschwindigkeit (Bandbreite) mit der ich Datenpakete empfange und verschicke. Hier darf eine Kostenunterscheidung gemacht werden. Auf der gesamten restlichen Autobahn gibt es keine weiteren Zölle zu bezahlen, bspw. für bestimmte Autos – sprich Inhalte oder Anwendungen – und es existieren keine Extraspuren die bestimmten Teilnehmern eine exklusives Durchfahrtsrecht garantieren über das sie bspw. Staus umgehen können. Dieser egalitäre Ansatz verhindert ein Zwei-Klassen-Internet indem es allen Teilnehmern die gleichen Rechte einräumt.

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Warum soll überhaupt reguliert werden?

Am häufigsten werden ordnungspolitische Argumente gegen eine Regulierung der Netzneutralität ins Feld geführt. Warum Gesetze schaffen wo der Markt die Sache alleine regelt? Die Technologien zum gezielten Netzwerkmanagement sind relativ neu und werden doch bereits heute in den meisten europäischen Ländern eingesetzt. Die Geschichte lehrt, wenn es technisch möglich ist wird es auch gemacht. Die Frage ist, wollen wir die Regulierungshoheit wirklich privatwirtschaftlichen Unternehmen mit starken Eigeninteressen überlassen? Ein weiteres Argument ist die Transparenz. Hier reicht es nicht in den AGB einen Hinweis auf tatsächliches oder zukünftiges Netzwerkmanagement zu «verstecken». Echte Transparenz braucht klare gesetzliche Richtlinien.
Die Netzneutralität sichert aber auch die Innovationskraft des Internets indem es tiefe Zugangshürden für neue Angebote garantiert. Die Netzneutralität unterstütz zudem den Ausbau und die Verbesserung des Netzes, da die Anwender ihr Netz für Peak-Zeiten aufrüsten um hier keine Qualitätseinbussen hinnehmen zu müssen.

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Wie neutral ist das Netz heute?

Nicht ganz so neutral wie wir gemeinhin denken, obwohl die technischen Voraussetzungen für Netzwerkmanagement noch sehr jung sind. Das «Gremium Europäischer Regulierungsstellen für elektronische Kommunikation» (GEREK/ englisch BEREC) – eine von der EU-Kommission und dem Europäischen Parlament eingesetzte Organisation zur Zusammenarbeit der nationalen Regulationsbehörden – hat am 29.5.2012 eine Studie zur Netzneutralität durchgeführt. Hier wurde deutlich, dass die Verletzung der Netzneutralität bereits heute häufiger vorkommt als angenommen. Sie zeigt aber auch, dass in fast allen Mitgliedstaaten die Anbieter fixes- und mobiles Internet ohne Restriktionen führen. Der Markt bietet also im allgemeinen (noch) die Wahlmöglichkeit. Hier noch eine bildliche Veranschaulichung der Netzneutralität.

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Welche Interessengruppen gibt es?

Die Frage der Netzneutralität betrifft drei Hauptinteressengruppen.
Erstens die Endkunden, welche die Kontrolle über empfangene und gesendete Inhalte behalten möchten und im Minimum Transparenz über ein etwaiges Netzwerkmanagement durch den Internet-Anbieter fordern.
Zweitens die Internet-Anbieter, welche die neuen Möglichkeiten zu ihren Gunsten nutzbar machen möchten, um Anwendungsanbieter zur Kasse zu bitten und Endkunden spezielle Angebote zu höheren Preisen verkaufen zu können. Sind die Anbieter vertikal integriert besteht auch der Anreiz eigenen Produkten Vorrang einzuräumen.
Dirttens die Anwendungsanbieter, sie wollen ihre Anwendung möglichst gut verkaufen können. Grosse Anwendungsanbieter könnten daher «Quality of Service» wünschen um ihre Qualität zu sichern, kleine und neue Anwendungsanbieter werden damit aber vom Markt verdrängt und die Innovation wird verlangsamt.

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Was bedeutet DPI?

Deep Packet Inspection heisst die Technologie, die es erlaubt Datenpakete in Echtzeit zu durchleuchten und bestimmte Inhalte zu bremsen oder gar zu blockieren. Es erlaubt einen gezielten Eingriff in den Datenverkehr durch die Internet-Anbieter, welche ihre Gatekeeperfunktion, ohne gesetzliche Regulierung, ausnutzen könnten.

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Warum braucht es eine Verankerung der Netzneutralität?

Die Fortschritte in der Netzwerktechnologie eröffnen den Internet Zugangs Anbietern (Swisscom, Cablecom etc.) heute ganz neue Möglichkeiten des Netzwerkmanagement. Heut sind die technischen Voraussetzungen vorhanden, dass die Internet Zugangs-Anbieter den Datentransfer bewusst steuern können, bspw. aufgrund von Inhalten, Absender, Anwendung oder gebrauchter Soft- bzw. Hardware. Ein solches Netzwerkmanagement ist ein gezielter Eingriff in die Funktionsweise des Internet durch privatwirtschaftliche Organisationen mit starken Eigeninteressen. Die Anbieter sind Gatekeeper und Netzwerkmanager gleichzeitig. Diese Machtposition erfordert eine klare Regulierung ihrer Kompetenzen.

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Wie kann die Netzneutralität verankert werden?

Eine umfassende Netzneutralität erfordert, dass ein Diskriminierungsverbot im Gesetzt festgeschrieben wird. Damit wird die gezielte Verlangsamung oder gar Blockade von Daten unterbunden. Internet Zugangs-Anbieter dürfen nicht aufgrund der Selektionskriterien Inhalt, Absender, Anwendung, benutzte Soft- oder Hardware in den Datenverkehr eingreifen. Ausnahmen bedürfen einer klaren rechtlichen Spezifizierung.
Eine abgeschwächte Variante führt über die Verpflichtung auf hinreichende Transparenzkriterien und die Sicherstellung der Wahlfreiheit des Endkunden. Es reicht nicht, dass im Kleingedruckten der AGB tatsächliche oder zukünftig mögliche Einschränkungen erwähnt sind, da dies nur Scheintransparenz schafft. Ausserdem muss garantiert werden, dass für den Kunden die Wahlfreiheit besteht. Dies bedeutet, dass von jedem Angebot zumindest ein selektionsfreies erhältich ist und dem Kunden die Möglichkeit zum Wechsel bei Einschränkungen offen steht.

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Welchen Anreiz haben die Zugangsanbieter die Netzneutralität einzuschränken?

Die Anreize eines gezielten Netzwerkmanagements durch die Internet-Zugangs-Anbieter sind vielseitig (und bergen ein unterschiedlich hohes Potential für Missbräuche).
Heut wird das Internet (auf freiwilliger Basis) nach dem «Best of Effort» Prinzip geregelt, welches keine gezielte Selektionierung beinhaltet. Andere Regelungsmöglichkeiten bieten neue Technologien wie «Depp Packet Inspection» (DPI).
Mittels DPI können sogenannte «Quality of Service» Abonnemente verkauft werden. Diese bieten dem Endkunden und/oder Anwendungsanbieter eine Qualitätsgarantie für seine Datenübertragung. Um diese auch bei Datenstau aufrechtzuerhalten werden deren Datenpakete bevorzugt behandelt. Bildlich gesprochen werden sie über eine Extrastrasse auf der Datenautobahn geschickt. Ein solches Zwei-Klassen-System benachteiligt Budgetschwache Teilnehmer, wie bspw. Start-ups.
DPI kann aber noch viel mehr. Es erlaubt die Überprüfung von Datenpaketen nach ihrem Inhalt und Absender in Echtzeit. So könne auch unliebsame Inhalte durch verlangsamen oder gar blockieren vom Markt gedrängt werden. Das kann «Peer-to-peer file sharing» betreffen, aber auch beispielsweise Anwendungen, die den Service der Internet Zugangs-Anbieter konkurrenzieren (wie Skype oder Whatsapp). Die Problematik entsteht, da viele Internet Zugangs-Anbieter vertikal integrierte Unternehmen sind und ihre Eigeninteressen damit die Neutralität ihrer Gatekeeper-Funktion in Frage stellen.

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Was wird mit der Netzneutralität geschützt?

Die Netzneutralität tangiert sowohl gesellschaftliche wie auch wirtschaftliche Bereiche. Einerseits geht es um den Schutz der Meinungs- und Medienfreiheit. Das Internet soll eine selektionsfreie Beförderung von Information garantieren. Der Endkunde entscheidet selbst über den Empfang und Verstand von (legalen) Daten. Andererseits geht es aber auch um die Wahrung der Innovationskraft des Internets und damit den Schutz der Wettbewerbsfreiheit. Der niederschwellige Zugang hat das Internet zu dem blühenden Markt für Innovation gemacht, der er heute ist. Zugangsbreschränkungen würden dieses Biotop gefährden und langfristig austrocknen.

 

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Was ist Netzneutralität?

Als Netzneutralität wird das Prinzip bezeichnet, dass alle Daten auf dem Internet gleich behandelt werden. Der Datentransfer darf weder nach Inhalt, Absender, Anwendung, gebrauchter Soft- bzw.- Hardware unterschieden werden. Stellt man sich das Internet als Autobahnnetzwerk vor, bedeutet es, dass nach Bezahlung der Zugangsgebühr die Datenautobahn für alle Verkehrsteilnehmer – sprich Datenpakete – frei befahrbar ist. Der Zugangszoll regelt die Geschwindigkeit (Bandbreite) mit der ich Datenpakete empfange und verschicke. Hier darf eine Kostenunterscheidung gemacht werden. Auf der gesamten restlichen Autobahn gibt es keine weiteren Zölle zu bezahlen, bspw. für bestimmte Autos – sprich Inhalte oder Anwendungen – und es existieren keine Extraspuren die bestimmten Teilnehmern eine exklusives Durchfahrtsrecht garantieren über das sie bspw. Staus umgehen können. Dieser egalitäre Ansatz verhindert ein Zwei-Klassen-Internet indem es allen Teilnehmern die gleichen Rechte einräumt.

Warum soll überhaupt reguliert werden?

Am häufigsten werden ordnungspolitische Argumente gegen eine Regulierung der Netzneutralität ins Feld geführt. Warum Gesetze schaffen wo der Markt die Sache alleine regelt? Die Technologien zum gezielten Netzwerkmanagement sind relativ neu und werden doch bereits heute in den meisten europäischen Ländern eingesetzt. Die Geschichte lehrt, wenn es technisch möglich ist wird es auch gemacht. Die Frage ist, wollen wir die Regulierungshoheit wirklich privatwirtschaftlichen Unternehmen mit starken Eigeninteressen überlassen? Ein weiteres Argument ist die Transparenz. Hier reicht es nicht in den AGB einen Hinweis auf tatsächliches oder zukünftiges Netzwerkmanagement zu «verstecken». Echte Transparenz braucht klare gesetzliche Richtlinien.
Die Netzneutralität sichert aber auch die Innovationskraft des Internets indem es tiefe Zugangshürden für neue Angebote garantiert. Die Netzneutralität unterstütz zudem den Ausbau und die Verbesserung des Netzes, da die Anwender ihr Netz für Peak-Zeiten aufrüsten um hier keine Qualitätseinbussen hinnehmen zu müssen.

Wie neutral ist das Netz heute?

Nicht ganz so neutral wie wir gemeinhin denken, obwohl die technischen Voraussetzungen für Netzwerkmanagement noch sehr jung sind. Das «Gremium Europäischer Regulierungsstellen für elektronische Kommunikation» (GEREK/ englisch BEREC) – eine von der EU-Kommission und dem Europäischen Parlament eingesetzte Organisation zur Zusammenarbeit der nationalen Regulationsbehörden – hat am 29.5.2012 eine Studie zur Netzneutralität durchgeführt. Hier wurde deutlich, dass die Verletzung der Netzneutralität bereits heute häufiger vorkommt als angenommen. Sie zeigt aber auch, dass in fast allen Mitgliedstaaten die Anbieter fixes- und mobiles Internet ohne Restriktionen führen. Der Markt bietet also im allgemeinen (noch) die Wahlmöglichkeit. Hier noch eine bildliche Veranschaulichung der Netzneutralität.

Welche Interessengruppen gibt es?

Die Frage der Netzneutralität betrifft drei Hauptinteressengruppen.
Erstens die Endkunden, welche die Kontrolle über empfangene und gesendete Inhalte behalten möchten und im Minimum Transparenz über ein etwaiges Netzwerkmanagement durch den Internet-Anbieter fordern.
Zweitens die Internet-Anbieter, welche die neuen Möglichkeiten zu ihren Gunsten nutzbar machen möchten, um Anwendungsanbieter zur Kasse zu bitten und Endkunden spezielle Angebote zu höheren Preisen verkaufen zu können. Sind die Anbieter vertikal integriert besteht auch der Anreiz eigenen Produkten Vorrang einzuräumen.
Dirttens die Anwendungsanbieter, sie wollen ihre Anwendung möglichst gut verkaufen können. Grosse Anwendungsanbieter könnten daher «Quality of Service» wünschen um ihre Qualität zu sichern, kleine und neue Anwendungsanbieter werden damit aber vom Markt verdrängt und die Innovation wird verlangsamt.

Was bedeutet DPI?

Deep Packet Inspection heisst die Technologie, die es erlaubt Datenpakete in Echtzeit zu durchleuchten und bestimmte Inhalte zu bremsen oder gar zu blockieren. Es erlaubt einen gezielten Eingriff in den Datenverkehr durch die Internet-Anbieter, welche ihre Gatekeeperfunktion, ohne gesetzliche Regulierung, ausnutzen könnten.

Warum braucht es eine Verankerung der Netzneutralität?

Die Fortschritte in der Netzwerktechnologie eröffnen den Internet Zugangs Anbietern (Swisscom, Cablecom etc.) heute ganz neue Möglichkeiten des Netzwerkmanagement. Heut sind die technischen Voraussetzungen vorhanden, dass die Internet Zugangs-Anbieter den Datentransfer bewusst steuern können, bspw. aufgrund von Inhalten, Absender, Anwendung oder gebrauchter Soft- bzw. Hardware. Ein solches Netzwerkmanagement ist ein gezielter Eingriff in die Funktionsweise des Internet durch privatwirtschaftliche Organisationen mit starken Eigeninteressen. Die Anbieter sind Gatekeeper und Netzwerkmanager gleichzeitig. Diese Machtposition erfordert eine klare Regulierung ihrer Kompetenzen.

Wie kann die Netzneutralität verankert werden?

Eine umfassende Netzneutralität erfordert, dass ein Diskriminierungsverbot im Gesetzt festgeschrieben wird. Damit wird die gezielte Verlangsamung oder gar Blockade von Daten unterbunden. Internet Zugangs-Anbieter dürfen nicht aufgrund der Selektionskriterien Inhalt, Absender, Anwendung, benutzte Soft- oder Hardware in den Datenverkehr eingreifen. Ausnahmen bedürfen einer klaren rechtlichen Spezifizierung.
Eine abgeschwächte Variante führt über die Verpflichtung auf hinreichende Transparenzkriterien und die Sicherstellung der Wahlfreiheit des Endkunden. Es reicht nicht, dass im Kleingedruckten der AGB tatsächliche oder zukünftig mögliche Einschränkungen erwähnt sind, da dies nur Scheintransparenz schafft. Ausserdem muss garantiert werden, dass für den Kunden die Wahlfreiheit besteht. Dies bedeutet, dass von jedem Angebot zumindest ein selektionsfreies erhältich ist und dem Kunden die Möglichkeit zum Wechsel bei Einschränkungen offen steht.

Welchen Anreiz haben die Zugangsanbieter die Netzneutralität einzuschränken?

Die Anreize eines gezielten Netzwerkmanagements durch die Internet-Zugangs-Anbieter sind vielseitig (und bergen ein unterschiedlich hohes Potential für Missbräuche).
Heut wird das Internet (auf freiwilliger Basis) nach dem «Best of Effort» Prinzip geregelt, welches keine gezielte Selektionierung beinhaltet. Andere Regelungsmöglichkeiten bieten neue Technologien wie «Depp Packet Inspection» (DPI).
Mittels DPI können sogenannte «Quality of Service» Abonnemente verkauft werden. Diese bieten dem Endkunden und/oder Anwendungsanbieter eine Qualitätsgarantie für seine Datenübertragung. Um diese auch bei Datenstau aufrechtzuerhalten werden deren Datenpakete bevorzugt behandelt. Bildlich gesprochen werden sie über eine Extrastrasse auf der Datenautobahn geschickt. Ein solches Zwei-Klassen-System benachteiligt Budgetschwache Teilnehmer, wie bspw. Start-ups.
DPI kann aber noch viel mehr. Es erlaubt die Überprüfung von Datenpaketen nach ihrem Inhalt und Absender in Echtzeit. So könne auch unliebsame Inhalte durch verlangsamen oder gar blockieren vom Markt gedrängt werden. Das kann «Peer-to-peer file sharing» betreffen, aber auch beispielsweise Anwendungen, die den Service der Internet Zugangs-Anbieter konkurrenzieren (wie Skype oder Whatsapp). Die Problematik entsteht, da viele Internet Zugangs-Anbieter vertikal integrierte Unternehmen sind und ihre Eigeninteressen damit die Neutralität ihrer Gatekeeper-Funktion in Frage stellen.

Was wird mit der Netzneutralität geschützt?

Die Netzneutralität tangiert sowohl gesellschaftliche wie auch wirtschaftliche Bereiche. Einerseits geht es um den Schutz der Meinungs- und Medienfreiheit. Das Internet soll eine selektionsfreie Beförderung von Information garantieren. Der Endkunde entscheidet selbst über den Empfang und Verstand von (legalen) Daten. Andererseits geht es aber auch um die Wahrung der Innovationskraft des Internets und damit den Schutz der Wettbewerbsfreiheit. Der niederschwellige Zugang hat das Internet zu dem blühenden Markt für Innovation gemacht, der er heute ist. Zugangsbreschränkungen würden dieses Biotop gefährden und langfristig austrocknen.

 

Ein Gedanke zu „Netzneutralität

  1. Pingback: » Motion für Netzneutralität eingereicht – Balthasar Glättli (Nationalrat Grüne)

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