Die Bekanntgabe der grossen Schweizer Internet-Provider, sich freiwillig zur Netzneutralität zu verpflichten, hat rasch kritische Reaktionen hervorgerufen. Hier nun ein erster kleiner Medienspiegel mit einigen online verfügbaren Reaktionen.

Während der Blick und andere Medien einfach die SDA-Meldung abdruckten („Schweizer Unternehmen mit Verhaltenskodex zur Netzneutralität“), betitelte die NZZ ihre Meldung sanft kritisch mit „Ein bisschen Netzneutralität“. Inside-IT brachte das Problem auf den Punkt mit der Überschrift „Netzneutralität: Eine Frage der Definition“: Tatsächlich gibt es unterschiedliche strikte Definitionen von Netzneutralität. Wenn die Provider selbst allerdings nur das als „Netzneutralität“ bezeichnen, was sie eh schon umsetzen, und gleichzeitig sämtliche tatsächlich vorhandenen oder geplanten Diskriminierungen rechtfertigen, dann stimmt die Einschätzung von Netzpolitik.org: „Schweizer Provider waschen Netzneutralität grün“. So schreiben die Provider z.B. in ihren Verhaltensrichtlinien:

nicht ausgeschlossen sind auf den Kunden zugeschnittene Angebote, die einzelne Dienste preislich oder auch aus Netzwerkmanagementsicht gesondert behandeln, sowie Verkehrsmanagementmassnahmen, die bei Überschreitungen vertraglich vereinbarter Nutzungslimiten angewandt werden.

Die rasche Kritik der Digitalen Gesellschaft, des Konsumententschutzes und auch die kritischen Bemerkungen von NR Balthasar Glättli (Motionär für die Netzneutralität) folgten auf den Fuss:

• Verhaltenskodex der Internet-Provider: Grobe Verletzungen der Netzneutralität vorgesehen
• Nur weil die Provider «Netzneutral» draufschreiben, ist noch lange nicht Netzneutralität drin
• Schweizer Provider propagieren Magersucht-“Netzneutralität”
• Netzneutralität: Keine Frage von „on“ oder „off“: Scheinheilig!

Diese Reaktionen fanden auch den Weg in die Berichterstattung. „Umstrittener Verhaltenskodex zur Netzneutralität“ titelte z.B. die Netzwoche – und der Tages-Anzeiger fragte: „Kommt nun das Zweiklassen-Internet?“.